Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Wir verabschieden heute den Haushalt für das Jahr 2020! Aufgrund stabiler Haushaltszahlen sind wir mit guten Gedanken in das Jahr 2019 gestartet. Doch im Juni des vergangenen Jahres verdichteten sich Anzeichen dafür, daß sich ein konjunktureller Abschwung abzeichnen würde. Dies ist dann in der Tat auch wahr geworden. Der Handelskonflikt zwischen den USA und China, der u. a. auch gerade die autobranchenabhängige Industrie trifft, lassen auch die Gewerbesteuereinnahmen sinken, die sich bereits im vergangenen Jahr massiv eingestellt hatten. Und gerade diese Einnahmen sind für die Stadt Spangenberg wichtig und fehlen uns nun auf der Habenseite. Aber nicht nur die negativen Einnahmen machen der Stadt zu schaffen! Auch unser Wald hat zu kämpfen. Durch die besondere Trockenheit im vergangenen Jahr, konnte sich der Borkenkäfer so stark vermehren und ausweiten, daß der Wald massiv geschädigt wurde und wird. Auch mit den Schäden des Sturms Frederike des Jahres 2018, hat die Forstwirtschaft zu kämpfen. In guten Zeiten des Waldes konnten wir noch ca. € 100.000,-- auf die Habenseite buchen. Heute haben wir eine Umkehrung in deutliche Verluste und müssen nun ca. € 200.000,-- für Wiederaufforstung, etc. in den Wald reinpumpen. Auch diese Ausgaben waren und sind nicht vorhersehbar!!
Wir brauchen also Geld um diese Einnahmeausfälle gerade so auffangen zu können. Daher ist es in der Tat notwendig, die Grundsteuer A+B bzw. die Gewerbesteuer anheben zu müssen, mit der Absicht diese auch wieder zu senken, sobald sich eine Verbesserung der Einnahmenseite eingestellt hat! Wir, die CDU Fraktion, haben es uns mit dieser Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht! Jedoch sind dies fast die einzigen Stellschrauben, die wir als Kommunalpolitiker haben, um solche, für den Bürger unbequeme Entscheidungen treffen zu müssen, um den Haushalt einigermaßen stabil halten zu können.
Meine Damen und Herren, der vorliegende und nun zur Abstimmung stehende Haushalt ist mit spitzem Bleistift entworfen worden. Während der Rettungsschirmzeit wurde die Ausgabenseite stark begrenzt. Nur minimale Ausgaben, also freiwillige Leistungen, wurden bzw. konnten getätigt werden. Auch in diesem Haushalt wurden beeinflussbare Ausgaben zusammengeschrumpft. Ein großer Posten ist und bleiben die Verpflichtungsaufgaben, die uns durch Land und Bund aufgebürdet werden. Eben diese Aufgaben machen den Großteil des Haushaltes aus. Darauf haben wir eben keinen Einfluss!
Zum Schluss darf ich mich bei BGM Tigges und Hauptamtsleiter Jörg Schanze für die Erstellung des Haushaltes sowie die außerordentlich gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung bedanken. Weiter freue ich mich auf die gute Zusammenarbeit mit der SPD Fraktion, die gezeigt hat, daß parteipolitische Ideologien hinten anstehen. Spangenberg ist uns allen wichtig!!! Vielen Dank!!
Jörg Lange,
Fraktionsvorsitzender